Um auch in besonderen Krisen- und Notlagen eine stabile medizinische Gesundheitsversorgung in Berlin sicherzustellen zu können, hat die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege (SenWGP) als erstes Bundesland gemeinsam mit der Berliner Krankenhausgesellschaft, 12 ausgewählten Berliner Krankenhäusern und der Bundeswehr ein detailliert ausgearbeitetes Arbeitspapier für eine krisenresiliente Krankenhausversorgung erarbeitet. Der Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ wurde heute den Geschäftsleitungen der Berliner Krankenhäuser vorgestellt.
Der Rahmenplan enthält Empfehlungen für den Gesundheitssektor, insbesondere für die Berliner Krankenhäuser, und dient als Basis für Maßnahmen im Rahmen der Zivilen Verteidigung. Es werden primär Aufgaben auf Seiten der Krankenhäuser und behördlicher/staatlicher Seite beschrieben. Dabei geht es zum Beispiel um das Verhindern eines Ausfalls von Dienstleistungen und Lieferketten, die Mehrfach-Verplanung von Personal im Bevölkerungsschutz, besondere Verletzungsmuster, Krankenhaus- und Katastrophenschutzübungen, den Wechsel vom Regel- in den Ereignisbetrieb, Patientensteuerung, Katastrophenmedizin, ausreichende Notstromversorgung, Sicherstellung der Versorgung von Sanitätsmaterial und Arzneimitteln, Kommunikationskonzepte und vieles mehr.
Der Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ ist explizit kein Notfallplan, sondern ein fortzuentwickelndes Arbeitspapier zwischen der Senatsgesundheitsverwaltung und den Berliner Krankenhäusern, das Empfehlungen zusammenfasst und zugleich weitere Prüf- und Arbeitsaufträge im Rahmen der Krisen- und Notfallvorsorge definiert. Aktuell liegt eine erste Fassung vor. Der Rahmenplan soll jährlich zweimal aktualisiert werden.
Dazu Dr. Ina Czyborra, Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege: „Oberstes Ziel des Rahmenplans ist die Sicherstellung der medizinischen und notfallmedizinischen stationären Versorgung in Berlin in besonderen Krisen- und Notlagen, um die Bevölkerung auch weiterhin versorgen zu können. An diesem Konzept arbeitet mein Haus bereits seit zwei Jahren und ist dazu in sehr engem Austausch mit den Berliner Krankenhäusern, der Bundeswehr und vielen anderen Fachexpertinnen und -experten. Wir haben in Deutschland und auch in Berlin ein sehr gut ausgestattetes und funktionierendes System, um Katastrophen, Unfälle, Naturgefahren oder Kriminalität zu bewältigen. Aufgrund der veränderten Gefährdungslage ist es aber notwendig geworden, die Zivile Verteidigung stärker auszubauen als dies in den vergangenen Jahren der Fall war.
Elementarer Bestandteil der Zivilen Verteidigung ist eine stabile medizinische Gesundheitsversorgung. Aktuell haben wir in Berlin eine sehr gute medizinische Versorgung, die aber auch in Krisen- und Notlagen konstant funktionieren muss. Es ist von großer Bedeutung, sich auf entsprechende Ereignisse und Situationen vorzubereiten, um gut aufgestellt zu sein. Eine leistungsfähige Zivile Verteidigung ist eine wichtige Präventionsmaßnahme für eine starke Krisenresilienz. Im besten Fall tun wir etwas, was uns in Friedenszeiten nützt und vor Angriffen schützt, weil wir stark aufgestellt sind. Mit Blick auf die besonderen Herausforderungen, denen sich die Krankenhäuser in diesem Kontext stellen müssen, halte ich es für unabdingbar, dass diese Aufgaben in der Krankenhaus-Reform stärker berücksichtigt werden.“
Dazu Marc Schreiner, Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft: „Durch regelmäßige Notfallübungen sind die Krankenhäuser heute gut darauf vorbereitet, auf akute Gefahrenlagen zu reagieren. Mögliche besondere Krisenlagen infolge externer sicherheitspolitischer Spannungen, etwa durch militärische Konflikte oder hybride Bedrohungen, erfordern allerdings weitergehende Vorbereitungen auf größere und längere Konfliktsituationen. Über einen längeren Zeitraum komplexe Behandlungen unter Krisenbedingungen anbieten zu können, braucht gute Organisation der Personal- und Prozesskapazitäten. Auf diese multiplen Anforderungen reagiert Berlin mit dem Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser. Er zeigt deutlich: Wir müssen unsere Gesundheitsinfrastruktur krisenfester aufstellen.
Verschiedene Szenarien sprechen dafür, dass die Krankenhäuser auch in Berlin eine zentrale Rolle in der Zivilen Verteidigung übernehmen müssen. Darauf müssen sich die Häuser trägerübergreifend vorbereiten. Diese zusätzlichen Herausforderungen sind neben der Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung zu stemmen. Sie muss daher in ein Gesamtkonzept eingebettet werden. Sie kann gemeistert werden, wenn alle zusammenarbeiten. Die Berliner Krankenhäuser haben diesen Diskursprozess aufgenommen. Ohne Angst und Hysterie schauen wir, wie wir diese Herausforderungen klug und mit Weitsicht bewältigen können. Eine stabile Krankenhausversorgung ist in Krisenzeiten grundlegend, nicht nur zur Aufrechterhaltung der medizinischen Infrastruktur, sondern auch, um das Funktionieren des zivilgesellschaftlichen Lebens sicherzustellen.“
Der „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ ist aus Sicherheitsgründen und seiner Konzeption als fachspezifisches Arbeitspapier nicht öffentlich verfügbar.
Pressekontakt:
Dörthe Arnold,
Pressesprecherin der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege,
Annika Seiffert, Pressesprecherin der Berliner Krankenhausgesellschaft