Tagespresse

Die Projektgruppe zum Bundes-Klinik-Atlas hat ihre Arbeit eingestellt. Im Ministerium werde inhaltlich weiter daran gearbeitet, teilt Nina Warkens Pressestelle mit. DKG-Chef Gaß frohlockt – und wirbt für das eigene Verzeichnis.

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will den von Karl Lauterbach gestarteten „Klinik-Atlas“ stoppen. Kritik und geringe Nutzung ließen das Projekt scheitern.

Rechtsmediziner obduzieren nicht nur Tote. Sie dokumentieren auch Spuren von Gewalt. Oft spielt sich diese hinter verschlossenen Türen ab. Aber auch auf der Straße nimmt die Gewalt zu.

Es fehlt an Schutzräumen, Ausrüstung und Warnsystemen: Lange wurde der Katastrophenschutz stiefmütterlich behandelt. Nun will Innenminister Dobrindt nachrüsten. Zehn Milliarden Euro seien das Investitionsziel, sagte der CSU-Politiker.

Das Prestigeprojekt des ehemaligen Gesundheitsministers Lauterbach steht vor dem Aus: Seine Nachfolgerin Warken bereitet das Ende des Klinik-Atlas vor. Zudem erwartet sie weitere Klinikschließungen.

Die Bundesregierung plant, die Beitragssätze für Pflege- und Krankenversicherung bis Januar 2026 stabil zu halten. Maßnahmen zur Finanzierung sind noch unklar.